Zahlreiche Festnahmen in Zusammenhang mit Navalnyjs Rückkehr

von MEMORIAL Deutschland e.V.

Die Festgenommenen wurden auf zehn verschiedene Polizeiwachen gebracht. Unter ihnen waren zwei Minderjährige und mindestens sechs Journalisten, zu einigen ließ man zunächst keine Anwälte vor. Gegen drei Personen wurde Gewalt angewendet, zwei von ihnen mussten mit dem Rettungswagen in Krankenhäuser gebracht werden, eine weitere Person brachte man von der Polizeiwache aus ins Krankenhaus.

Vier der Festgenommenen mussten die Nacht auf der Polizeistation verbringen, die anderen ließ man nach Aufnahme eines Protokolls wieder auf freien Fuß. Allen drohen Verfahren wegen Missachtung von gesetzlichen Aufforderungen von Polizeibeamten (Art. 19.3 Ordnungsstrafrecht RF), Verletzung des Hochalarmmodus (Art. 8.6.1. Ordnungsstrafrecht RF) sowie der Teilnahme an einer ungenehmigten Versammlung, die zur Störung der öffentlichen Ordnung führt (Art. 20.2 Teil 6.1. Ordnungsstrafrecht RF).

18. Januar 2021

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